Blog

Blog-Beiträge und Magazin-Meldungen von gericht.online: Hier finden Sie die Zusammenfassung jedes Beitrags; der vollständige Text steht auf der Plattform. Die aktuellen Meldungen finden Sie auf der Startseite.

Deutschland

BGH-Verfahren zur Postbank-IT-Migration: Erste Musterurteile zu Anspruchsbasis der Kunden
Deutschland · BGH

BGH-Verfahren zur Postbank-IT-Migration: Erste Musterurteile zu Anspruchsbasis der Kunden

Nach zwei Jahren Chaos um Kontosperren und verlorene Überweisungen zeichnen sich die ersten obergerichtlichen Linien ab. Wir dokumentieren, welche Ansprüche in Sammelverfahren jetzt greifen — und welche nicht.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
BAG zu Rückkehranordnung ins Büro: Neue Grenzen für Weisungsrecht bei etablierter Homeoffice-Praxis
Deutschland · BAG

BAG zu Rückkehranordnung ins Büro: Neue Grenzen für Weisungsrecht bei etablierter Homeoffice-Praxis

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber langjährig geübte Remote-Arbeit einseitig widerrufen dürfen — und wann nicht.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
Plattformhaftung: LG Berlin ordnet Datenherausgabe an Betroffene an
Deutschland · LG Berlin

Plattformhaftung: LG Berlin ordnet Datenherausgabe an Betroffene an

Ein Musterurteil zur Auskunftspflicht nach Art. 15 DSGVO gegenüber sozialen Netzwerken — mit ausdrücklicher Zurückweisung des Arguments "Betriebsgeheimnis".

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

EU

Schrems-III-Vorabentscheidung: Datenverkehr USA erneut auf dem Prüfstand
EU · EuGH

Schrems-III-Vorabentscheidung: Datenverkehr USA erneut auf dem Prüfstand

Die österreichische DSB hat eine dritte Vorabentscheidung nach Luxemburg gebracht. Es geht um den Data Privacy Framework — und die Frage, ob US-Nachrichtendienstzugriff nach FISA 702 mit Art. 45 DSGVO vereinbar ist.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
EuGH zu Verbandsklagerichtlinie: Weite Auslegung der "kollektiven Interessen"
EU · EuGH

EuGH zu Verbandsklagerichtlinie: Weite Auslegung der "kollektiven Interessen"

Der Europäische Gerichtshof öffnet die Verbandsklage nach RL 2020/1828 auch für heterogene Betroffenengruppen — ein Meilenstein für DSGVO-Sammelverfahren gegen BigTech.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Schweiz

LugÜ-Verbraucherforum: BGer präzisiert Wohnsitzkriterium bei Online-Verträgen
Schweiz · BGer

LugÜ-Verbraucherforum: BGer präzisiert Wohnsitzkriterium bei Online-Verträgen

Das Bundesgericht hat klargestellt, wann ein Schweizer Verbraucher auch bei einem DE-Anbieter am eigenen Wohnsitz klagen kann — mit Folgewirkung für internetbasierte Dienstleistungen mit CH-Ausrichtung.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
Krankentaggeld-Versicherung: BGer zur Beweislast bei Gutachterwechsel
Schweiz · BGer

Krankentaggeld-Versicherung: BGer zur Beweislast bei Gutachterwechsel

Nach einer Serie kontroverser Entscheide präzisiert das Bundesgericht, wann ein Versicherer den Gutachter wechseln darf — und wann das als treuwidrige Verzögerungstaktik gilt.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
BVGer: EDÖB-Empfehlungen sind für Bundesbehörden faktisch bindend
Schweiz · BVGer

BVGer: EDÖB-Empfehlungen sind für Bundesbehörden faktisch bindend

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Handlungsspielraum von Bundesämtern eingeengt, EDÖB-Empfehlungen zu ignorieren. Ein wichtiger Schritt für die Durchsetzung des revDSG.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Österreich

Anti-SLAPP: OGH erkennt öffentliches Informationsinteresse bei Bank-Kritik an
Österreich · OGH

Anti-SLAPP: OGH erkennt öffentliches Informationsinteresse bei Bank-Kritik an

Der österreichische Oberste Gerichtshof hat eine Unterlassungsklage einer Grossbank gegen eine Konsumentenschutz-Website zurückgewiesen. Ein Präzedenzfall für die anstehende EU-SLAPP-Richtlinien-Umsetzung.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →
VfGH: Beschwerdefähigkeit gegen DSB-Nichttätigkeit gestärkt
Österreich · VfGH

VfGH: Beschwerdefähigkeit gegen DSB-Nichttätigkeit gestärkt

Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass Betroffene gegen langjährige Untätigkeit der Datenschutzbehörde beschwerdeberechtigt sind — mit Folgen für hunderte hängige Verfahren.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Rechtsmarkt

Anwaltsmangel: Was wie ein Ressourcenproblem aussieht, ist ein Systemversagen
Rechtsmarkt · 8 Min.

Anwaltsmangel: Was wie ein Ressourcenproblem aussieht, ist ein Systemversagen

Warum Versicherungsrecht-Kanzleien schwierige Fälle ablehnen, warum das Erfolgshonorar-Verbot das verschärft — und wie KI und Rechtsberater diesen Zustand verändern.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Beruf & KI

Anwaltsberuf im Wandel
Beruf & KI · 6 Min.

Anwaltsberuf im Wandel

Wie ein Anwalt heute arbeitet — und welche Aufgaben künftig eine KI besser, schneller und günstiger erledigt.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Ratgeber & Lektion

Deutsche in der Schweiz, Rechtsfall in Deutschland
Ratgeber & Lektion · 8 Min.

Deutsche in der Schweiz, Rechtsfall in Deutschland

Du lebst in der Schweiz, der Streit kommt aus Deutschland — und plötzlich entscheidet eine einzige Frage über alles: Welches Gericht ist zuständig? Eine Einleitung für alle, die davon noch nie gehört haben.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Bürgerrechte

Ohne Anwalt im Amtsgericht
Bürgerrechte · 8 Min.

Ohne Anwalt im Amtsgericht

In Deutschland braucht man für viele Verfahren zwingend einen Anwalt. In der Schweiz darf jeder Bürger selbst klagen. Was das über zwei Rechtskulturen sagt — und was KI daran ändert.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Justiz & Demokratie

Richter die parteiisch sind
Justiz & Demokratie · 7 Min.

Richter die parteiisch sind

Wie richterliche Parteilichkeit entsteht, wie sie sich zeigt — und was Bürger dagegen tun können.

Von Redaktion JustizAssistent

Weiterlesen →

Cookies und personalisierte Werbung

Gericht Online verwendet Cookies, damit die Website funktioniert und, sobald Werbung geschaltet wird, um Anzeigen mit Partnern wie Google AdSense auszuspielen. Personalisierte Anzeigen nutzen auf Ihrem Gerät gespeicherte Kennungen. Sie können zustimmen, ablehnen oder mehr in unserer Datenschutzerklärunglesen. Bei Ablehnen können Sie die Website weiter nutzen; es werden nur nicht personalisierte Anzeigen angezeigt.